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§ 1 Erklärungen
1. ummelden.de
ist ein Ratgeberservice im Internet. Die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen regulieren die Geschäftsbeziehung
zwischen den Nutzern und dem Ratgeberservice.
2. ummelden.de
behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu erweitern
oder zu kürzen. Geltung haben jeweils die aktuellen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, wie sie auf den Internet- Seiten
http://www.ummelden.de/agb.html vorzufinden sind.
3. Die
Inanspruchnahme der Serviceleistungen von ummelden.de ist
nur in dem Fall rechtskräftig, wenn der Nutzer mindestens
18 Jahre alt ist oder das Einverständnis eines seiner
Erziehungsberechtigten vorliegt.
4. ummelden.de
strebt eine beständige Erreichbarkeit seines Internet-Services
an. Für Nichterreichbarkeitszeiten aufgrund technischer
und sonstiger Probleme übernimmt ummelden.de keine Haftung.
§ 2 Serviceleistungen
1. ummelden.de
bietet auf seinen Webseiten nützliche Hilfestellungen
bei einem Umzug an.
2. Bei
den bereitgestellten Informationen und Tipps handelt es sich
um gewissenhaft recherchierte Hinweise. Die Nutzer des Ratgeberportals
erkennen an, dass keine etwaige Schadensersatzansprüche
resultierend aus der Nutzung der Ratgeberinhalte bestehen.
3. Wir weisen darauf hin, daß wir keinen Einfluß
auf Gestaltung und Inhalte von externen Seiten haben, die
von dem Ratgeberportal http://www.ummelden.de aus erreichbar
sind. Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von deren
Inhalten und Gestaltung.
§ 3 Kosten
Die Nutzung der Ratgeberinhalte auf ummelden.de
ist für alle Internet-User kostenfrei.
§ 4 Haftungsbestimmungen
1. Temporäre
Ausfallzeiten oder Online-Unterbrechungen sind aus technischen
oder betrieblichen Gründen von ummelden.de möglich.
Sofern diese nicht auf Eigenverschulden von ummelden.de beruhen,
sind sie von der Haftungspflicht ausgeschlossen.
2. ummelden.de
haftet für sich und seine beauftragten Dienstleistungsunternehmen
nur in Fällen grober Fahrlässigkeit.
§ 5 Datenschutz
1. Nutzer
erklären sich mit der Weitergabe der von ihnen auf den
Internetseiten von ummelden.de angegebenen Daten an Kooperationsunternehmen
von ummelden.de einverstanden, vorausgesetzt diese Partnerunternehmen
sollen jene Nutzerdaten erhalten.
2. Nutzer
erklären sich damit einverstanden, dass jedwede von ihnen
auf ummelden.de gespeicherten Daten, soweit diese Weitergabe
für die Verrichtung des nachfolgenden Vertragsverhältnisses
erforderlich ist, gespeichert und weiter verarbeitet werden.
3. Dieser
Weitergabe, der Speicherung und Weiterverarbeitung zugrunde
liegen das Telekommunikationsgesetz, das Bundesdatenschutzgesetz,
die Datenschutzverordnung für Unternehmen sowie das Teledienste-Datenschutzgesetz.
4. Der
Nutzer ist über die Art, den Umfang, den Ort und den
Zweck der Elevationen, Bearbeitung und Verwertung der für
die Durchführung von Geschäften erforderlichen personenbezogenen
Daten vollständig aufgeklärt worden. Der Nutzer
stimmt der Verarbeitung seiner Daten zu.
§ 6 Schlussbestimmungen
1. Nutzer
von ummelden.de verpflichten sich, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen
oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung
des Services erklärt sich der Nutzer mit der jeweils
gültigen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einverstanden.
2. Für
Auseinandersetzungen aus oder im Verhältnis mit der Benutzung
der beschriebenen Services von ummelden.de oder den vorliegenden
Geschäftsbedingungen sind Gerichte am Standort München
zuständig, vorausgesetzt der Nutzer ist Kaufmann oder
hat keinen festen Wohnsitz in Deutschland, er hat seinen Wohnsitz
oder regelmäßigen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden
dieser Bedingungen ins Ausland verlegt oder für den Fall,
dass sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Im Falle
eines geschäftlichen Übereinkommens liegt dem Geschäft
das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde.
4.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung
im übrigen nicht davon berührt.
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